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gebührenfrei Auskünfte aus dem Melderegister Ausstellung einer Wählbarkeitsbescheinigung gebührenfrei Landesinformationsfreiheitsgesetz Zurverfügungstellen von Informationen in sonstiger Weise z. B. Abschrift [...] Dienstes, c. die bestehende oder frühere gesetzliche Dienstpflicht oder die bestehende oder frühere an Stelle der gesetzlichen Dienstpflicht geleistete Tätigkeit, d. Prüfungen, die der beruflichen Aus- und [...] zur Höhe der voraussichtlich entstehenden Gebühren und Auslagen abhängig gemacht werden. Dem Antragsteller ist eine angemessene Frist zur Zahlung des Vorschusses oder zur Leistung der Sicherheit zu setzen

oder aufstellen will; 4. ein Tier in der Unterkunft halten will; 5. in der Unterkunft oder auf dem Grundstück außerhalb vorgesehener Park-, Einstell- oder Abstellplätze ein Kraftfahrzeug abstellen will; [...] eigenes Verschulden, übernimmt und die Stadt Heimsheim insofern von Schadensersatzansprüchen Dritter freistellt. (6) Die Zustimmung kann befristet und mit Auflagen versehen erteilt werden. Insbesondere sind [...] die Stadt Heimsheim diese auf Kosten des Benutzers beseitigen und den frühe- ren Zustand wieder herstellen lassen (Ersatzvornahme). (9) Die Stadt Heimsheim kann darüber hinaus die erforderlichen Maßnahmen

der Stadt, ihrer Organe, Einrichtun- gen und Behörden sowie sonstiger Stellen und öffentlich-rechtlicher Verbände, c) Stellungnahmen von Fraktionen des Gemeinderats zu Angelegenheiten der Stadt, d) Ank [...] auf Dritte ent- halten. 3.3 Alle Beiträge müssen in das vom Verlag zur Verfügung gestellte Redaktionssystem ein- gestellt werden. Die Freigabe erfolgt durch die Stadt. Im Ausnahmefall kann eine Übermittlung [...] Parteien und Gruppierun- gen sowie Wahlbewerber. 7.3 Wahlwerbung muss sich auf die Darstellung der Ziele, Vorstellungen und Projekte der- jenigen Partei, Gruppierung oder Wahlbewerber beschränken, die

verpflichtet, besteht eine gesamtschuldnerische Verantwortung; sie haben durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen, dass die ihnen obliegenden Pflichten ordnungsgemäß erfüllt werden. (3) Bei einseitigen Gehwegen [...] werden. Geräumter Schnee oder auftauendes Eis darf dem Nachbarn nicht zugeführt werden. (5) An Haltestellen für öffentliche Verkehrsmittel oder für Schulbusse müssen im Rahmen des § 5 Abs. 1 die Gehwege

Freien Werden Speisen und Getränke zum Verzehr an Ort und Stelle verabreicht, so sind für Spei- sereste und Abfälle geeignete Behälter bereitzustellen. § 10 Gefahren durch Tiere (1) Tiere sind so zu halten [...] sonstige Person, die auf den jeweiligen Plakatanschlägen oder Darstellungen nach Satz 1 als Verantwortlicher be- nannt wird. § 14 a Aufstellen von Wohnwagen und Zelten Zelte und Wohnwagen dürfen außerhalb [...] Menschen nicht aufgestellt werden, wenn nicht die erforderlichen sanitären Ein- richtungen zur Verfügung stehen. Grundstücksbesitzern ist es untersagt, ihre Grundstücke dafür zur Verfügung zu stellen oder Verstöße

städtischen Zaun um den See dürfen keine Werbeträger angebracht werden. 5. Der Boden darf durch das Aufstellen der Werbeträger nicht beschädigt werden, insbesondere dürfen keine Löcher gegraben werden. 6. Die [...] instand zu setzen. 8. Die Informationsträger müssen mit der Anschrift und Rufnummer des für die Aufstellung und die Überwachung der Schilder zuständigen Unternehmens versehen sein. 9. Das Grundstück ist

dieses Merkblattes in der Darstellung und Kommentierung der Schutzziele, der Möglichkeiten zur Erreichung dieser Ziele und der Beschreibung der Grundlagen für die gestellten Anforderungen. Dabei werden [...] baulichen Bestand sichergestellt sein und bleiben, um die Selbst- und Fremdrettungsmöglichkeiten der betroffenen Personen und die gesetzlich festgelegten Hilfsfristen der Gefahrenabwehr sicherstellen zu können [...] und Rettungsweg sicherzustellen. „Ist es durch die gegebene Bebauung erforderlich, mit Hubrettungsfahrzeugen (Drehleiter) der Feuerwehr den zweiten Flucht- und Rettungsweg sicherzustellen, so ist eine A

Grundstück versickert wird. Dies ist jedoch ohne vorherige Behandlung des Wassers nicht erlaubt und stellt ggf. eine Ordnungswidrigkeit gemäß Wasserhaushaltsgesetz dar. Die Befüllung des Pools sollte daher [...] nachteilig verändert. Dies gilt auch völlig unabhängig von möglichen chemischen Zusätzen. Darüber hinaus stellt eine chemische Aufbereitung (wie durch z. B. Chlor) eine zusätzliche Veränderung der Eigenschaften

Wird der Zwinger erstmals nach dem Beginn des Kalenderjahres betrieben, so sind die Bücher bei Antragstellung der jeweiligen Ermäßigung vorzulegen. 3. in den Fällen des § 6 Nr. 2 die geforderte Prüfung nicht

Monate kostenlos!* (Kosten der Zustellung und Umsatzsteuer enthalten) Jetzt auch ganz einfach online abonnieren unter www.nussbaum-lesen.de Heimsheim WDS NM_ABO_Bestellschein-3M Jetzt für nur 12,90 € pro Halbjahr [...] Kosten der Zustellung und Umsatzsteuer sind bereits enthalten. Die Berechnung erfolgt halbjährlich im Voraus zum 01.01. und 01.07. eines Jahres oder am darauffolgenden Bankarbeitstag. Bei Bestellung in einem [...] 18 10 23 /A N AU Bestellschein ausgefüllt zurück an: E-Mail info@gsvertrieb.de Fax 07033 6924-24 Post G.S. Vertriebs GmbH, Josef-Beyerle-Str. 2, 71263 Weil der Stadt Oder online bestellen auf www.nussbaum-lesen