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dieses Merkblattes in der Darstellung und Kommentierung der Schutzziele, der Möglichkeiten zur Erreichung dieser Ziele und der Beschreibung der Grundlagen für die gestellten Anforderungen. Dabei werden [...] baulichen Bestand sichergestellt sein und bleiben, um die Selbst- und Fremdrettungsmöglichkeiten der betroffenen Personen und die gesetzlich festgelegten Hilfsfristen der Gefahrenabwehr sicherstellen zu können [...] und Rettungsweg sicherzustellen. „Ist es durch die gegebene Bebauung erforderlich, mit Hubrettungsfahrzeugen (Drehleiter) der Feuerwehr den zweiten Flucht- und Rettungsweg sicherzustellen, so ist eine A

soll die Katze wieder in die Freiheit entlassen werden. Die Entlassung in die Freiheit soll an der Stelle erfolgen, an der die Katze aufgegriffen worden ist. (3) Eine von der Katzenhalterin oder dem Katzenhalter [...] kann die Katze wieder in die Freiheit entlassen werden. Die Entlassung in die Freiheit soll an der Stelle erfolgen, an der die Katze aufgegriffen worden ist. (2) Ist für Maßnahmen nach Absatz 1 das Betreten

weiteren stimmberechtigten und beratenden Mitglieder der Ausschüsse wird die gleiche Anzahl von Stellvertreternbestellt, welche diese Mitglieder im Verhinde- rungsfall vertreten. § 5 Allgemeine Zuständigkeiten [...] 4 sowie § 6 Abs. 1 und 2 keine Anwendung, soweit der Ausschuß als Umlegungsstelle tätig ist. IV. Bürgermeister - 6 - § 10 Rechtsstellung Der Bürgermeister ist hauptamtlicher Beamter auf Zeit. § 11 Zust [...] Verwaltungsorgane der Stadt sind der Gemeinderat und der Bürgermeister. II. Gemeinderat § 2 Rechtsstellung, Aufgaben und Zuständigkeiten Der Gemeinderat ist die Vertretung der Bürger und das Hauptorgan

oder aufstellen will; 4. ein Tier in der Unterkunft halten will; 5. in der Unterkunft oder auf dem Grundstück außerhalb vorgesehener Park-, Einstell- oder Abstellplätze ein Kraftfahrzeug abstellen will; [...] eigenes Verschulden, übernimmt und die Stadt Heimsheim insofern von Schadensersatzansprüchen Dritter freistellt. (6) Die Zustimmung kann befristet und mit Auflagen versehen erteilt werden. Insbesondere sind [...] die Stadt Heimsheim diese auf Kosten des Benutzers beseitigen und den frühe- ren Zustand wieder herstellen lassen (Ersatzvornahme). (9) Die Stadt Heimsheim kann darüber hinaus die erforderlichen Maßnahmen

Freien Werden Speisen und Getränke zum Verzehr an Ort und Stelle verabreicht, so sind für Spei- sereste und Abfälle geeignete Behälter bereitzustellen. § 10 Gefahren durch Tiere (1) Tiere sind so zu halten [...] sonstige Person, die auf den jeweiligen Plakatanschlägen oder Darstellungen nach Satz 1 als Verantwortlicher be- nannt wird. § 14 a Aufstellen von Wohnwagen und Zelten Zelte und Wohnwagen dürfen außerhalb [...] Menschen nicht aufgestellt werden, wenn nicht die erforderlichen sanitären Ein- richtungen zur Verfügung stehen. Grundstücksbesitzern ist es untersagt, ihre Grundstücke dafür zur Verfügung zu stellen oder Verstöße

nung für die öffentlichen Kinderspielplätze beschlossen: § 1 Allgemeines (1) Die Stadt Heimsheim stellt ihren Einwohnern Kinderspielplätze als öffentlich Einrichtungen zur Verfügung. Spielplätze. Spielplätze [...] schonend zu behandeln. (3) Auf den Kinderspielplätzen ist insbesondere untersagt: 1. Sitzbänke vom Aufstellplatz zu entfernen; 2. die durch die Kinderspielplätze führenden Wege außer mit Kinderwagen, Kinder [...] oder ihre Eltern den obigen Bestimmungen zuwiderhandeln bzw. den vom Bürgermeisteramt oder von den bestellten Aufsichtspersonen getroffenen Anordnungen nicht Folge leisten. (2) Dies gilt auch dann, wenn die

t und sein Stellvertreter werden nach der Wahl und nach Zustimmung durch den Gemeinderat vom Bürgermeister bestellt. (6) Der ehrenamtlich tätige Feuerwehrkommandant und sein Stellvertreter haben ihr Amt [...] örigen zum Feuerwehrkommandanten oder seinem Stellvertreter (§ 8 Abs. 2 Satz 3 FwG). Diese Bestellung endet mit der Bestellung eines Nachfolgers nach Absatz 5. 7 (7) Gegen eine Wahl des ehrenamtlich tätigen [...] auf die Dauer von fünf Jahren bestellt. Der Feuerwehrkommandant kann die Bestellung nach Anhörung des Feuerwehrausschusses widerrufen. Die Unterführer haben ihre Dienststellung nach Ablauf ihrer Amtszeit

verpflichtet, besteht eine gesamtschuldnerische Verantwortung; sie haben durch geeignete Maßnahmen sicherzustellen, dass die ihnen obliegenden Pflichten ordnungsgemäß erfüllt werden. (3) Bei einseitigen Gehwegen [...] werden. Geräumter Schnee oder auftauendes Eis darf dem Nachbarn nicht zugeführt werden. (5) An Haltestellen für öffentliche Verkehrsmittel oder für Schulbusse müssen im Rahmen des § 5 Abs. 1 die Gehwege

Wird der Zwinger erstmals nach dem Beginn des Kalenderjahres betrieben, so sind die Bücher bei Antragstellung der jeweiligen Ermäßigung vorzulegen. 3. in den Fällen des § 6 Nr. 2 die geforderte Prüfung nicht

erstmaligen endgültigen Herstellung nach dem Bauprogramm vorgesehenen Teileinrichtungen 6 aufweist und diese den Merkmalen der endgültigen Herstellung (§ 4) entsprechen, ihre Herstellung die Anforderungen des [...] endgültigen Herstellung der Grünanlagen und Kinderspielplätze (1) Grünanlagen sind endgültig hergestellt, wenn sie gärtnerisch gestaltet sind. 7 (2) Kinderspielplätze sind endgültig hergestellt, wenn sie [...] werden, 6. den Wert der aus dem Vermögen der Gemeinde bereitgestellten Sachen und Rechte; maßgebend ist der Zeitpunkt der erstmaligen Bereitstellung; 7. die vom Personal der Gemeinde erbrachten Werk- und