Suche

Abs. 2 FwG als Aufwandsentschädigung: Kommandant 200,00 Euro/ Monat 1. stellvertr. Kommandant 100,00 Euro/ Monat weiterer stellvertr. Kommandant 100,00 Euro/ Monat Gerätewart -pro Feuerwehrfahrzeug- 160

Steuerschuldner ist derjenige, für dessen Rechnung die in § 2 genannten Geräte aufgestellt sind (Aufsteller). Mehrere Aufsteller sind Gesamtschuldner. (2) Neben dem Steuerschuldner haftet als Gesamtschuldner [...] eit und - aufgestellt in einer Spielhalle oder einem ähnlichen Unternehmen im Sinne von § 33 i oder § 60 a Abs. 3 der Gewerbeordnung: 150,- € - aufgestellt an einem sonstigen Aufstellungsort: 48,- €. (2) [...] die Aufstellung benutzten Räumlichkeiten oder Grundstücke. In der Anzeige ist der Aufstellungsort, die Art des Geräts im Sinne von § 6 Abs. a) mit genauer Bezeichnung, der Zeitpunkt der Aufstellung bzw

der Stadt, ihrer Organe, Einrichtun- gen und Behörden sowie sonstiger Stellen und öffentlich-rechtlicher Verbände, c) Stellungnahmen von Fraktionen des Gemeinderats zu Angelegenheiten der Stadt, d) Ank [...] auf Dritte ent- halten. 3.3 Alle Beiträge müssen in das vom Verlag zur Verfügung gestellte Redaktionssystem ein- gestellt werden. Die Freigabe erfolgt durch die Stadt. Im Ausnahmefall kann eine Übermittlung [...] Parteien und Gruppierun- gen sowie Wahlbewerber. 7.3 Wahlwerbung muss sich auf die Darstellung der Ziele, Vorstellungen und Projekte der- jenigen Partei, Gruppierung oder Wahlbewerber beschränken, die

Herkunft und Herstellung der Waren zu geben, die Verpackung und Behältnisse zu öffnen, die ver- wendeten Waagen und Maße zur Nachprüfung des Gewichts und der Menge zur Verfügung zu stellen, die Entnahme [...] dürfen Waren aller Art sowie alkoholfreie Getränke und zubereite- te Speisen zum Verzehr an Ort und Stelle feilgeboten werden. ( 2 ) Den Betreibern und Vereinen wird empfohlen, die Speisen und Getränke möglichst [...] zugewiesenen Standplätzen aus ver- kauft werden. Waren und sonstige Gegenstände dürfen nicht so aufgestellt werden, dass sie die Sicht auf andere Stände behindern oder den Marktverkehr beeinträchtigen. Der

gebührenfrei Auskünfte aus dem Melderegister Ausstellung einer Wählbarkeitsbescheinigung gebührenfrei Landesinformationsfreiheitsgesetz Zurverfügungstellen von Informationen in sonstiger Weise z. B. Abschrift [...] Dienstes, c. die bestehende oder frühere gesetzliche Dienstpflicht oder die bestehende oder frühere an Stelle der gesetzlichen Dienstpflicht geleistete Tätigkeit, d. Prüfungen, die der beruflichen Aus- und [...] zur Höhe der voraussichtlich entstehenden Gebühren und Auslagen abhängig gemacht werden. Dem Antragsteller ist eine angemessene Frist zur Zahlung des Vorschusses oder zur Leistung der Sicherheit zu setzen

gleichmäßige, gerechte und nachvollziehbare Förderung zu erreichen. Die Förderung soll die Aufgaben- stellung, den Arbeitsumfang und die Leistung der Vereine berücksichtigen. Ein Rechtsanspruch auf Vereinsförderung [...] Anlass der Stadt durchgeführt werden, ohne weitere Bezuschus- sung in zumutbarem Rahmen zur Verfügung stellen. Gefördert werden ortsansässige Vereine, die folgende Kriterien erfüllen: a. Eintrag in das Vere [...] Förderung maßgebenden Kalenderjahres. Die Stadt kann von den Vereinen jederzeit eine namentliche Aufstellung der Mitglieder oder sonstige Nachweise verlangen. Die Bemessungsgrundlagen für die Förderung nach

weiteren stimmberechtigten und beratenden Mitglieder der Ausschüsse wird die gleiche Anzahl von Stellvertreternbestellt, welche diese Mitglieder im Verhinde- rungsfall vertreten. § 5 Allgemeine Zuständigkeiten [...] 4 sowie § 6 Abs. 1 und 2 keine Anwendung, soweit der Ausschuß als Umlegungsstelle tätig ist. IV. Bürgermeister - 6 - § 10 Rechtsstellung Der Bürgermeister ist hauptamtlicher Beamter auf Zeit. § 11 Zust [...] Verwaltungsorgane der Stadt sind der Gemeinderat und der Bürgermeister. II. Gemeinderat § 2 Rechtsstellung, Aufgaben und Zuständigkeiten Der Gemeinderat ist die Vertretung der Bürger und das Hauptorgan

Freien Werden Speisen und Getränke zum Verzehr an Ort und Stelle verabreicht, so sind für Spei- sereste und Abfälle geeignete Behälter bereitzustellen. § 10 Gefahren durch Tiere (1) Tiere sind so zu halten [...] sonstige Person, die auf den jeweiligen Plakatanschlägen oder Darstellungen nach Satz 1 als Verantwortlicher be- nannt wird. § 14 a Aufstellen von Wohnwagen und Zelten Zelte und Wohnwagen dürfen außerhalb [...] Menschen nicht aufgestellt werden, wenn nicht die erforderlichen sanitären Ein- richtungen zur Verfügung stehen. Grundstücksbesitzern ist es untersagt, ihre Grundstücke dafür zur Verfügung zu stellen oder Verstöße

nung für die öffentlichen Kinderspielplätze beschlossen: § 1 Allgemeines (1) Die Stadt Heimsheim stellt ihren Einwohnern Kinderspielplätze als öffentlich Einrichtungen zur Verfügung. Spielplätze. Spielplätze [...] schonend zu behandeln. (3) Auf den Kinderspielplätzen ist insbesondere untersagt: 1. Sitzbänke vom Aufstellplatz zu entfernen; 2. die durch die Kinderspielplätze führenden Wege außer mit Kinderwagen, Kinder [...] oder ihre Eltern den obigen Bestimmungen zuwiderhandeln bzw. den vom Bürgermeisteramt oder von den bestellten Aufsichtspersonen getroffenen Anordnungen nicht Folge leisten. (2) Dies gilt auch dann, wenn die

t und sein Stellvertreter werden nach der Wahl und nach Zustimmung durch den Gemeinderat vom Bürgermeister bestellt. (6) Der ehrenamtlich tätige Feuerwehrkommandant und sein Stellvertreter haben ihr Amt [...] örigen zum Feuerwehrkommandanten oder seinem Stellvertreter (§ 8 Abs. 2 Satz 3 FwG). Diese Bestellung endet mit der Bestellung eines Nachfolgers nach Absatz 5. 7 (7) Gegen eine Wahl des ehrenamtlich tätigen [...] auf die Dauer von fünf Jahren bestellt. Der Feuerwehrkommandant kann die Bestellung nach Anhörung des Feuerwehrausschusses widerrufen. Die Unterführer haben ihre Dienststellung nach Ablauf ihrer Amtszeit